Hintergrundbild UnSer (?) Amerika

Die US-Präsidentschaft

In den USA ist das PräsidentInnenamt die wirtschaftliche und politische Schaltzentrale. Seit 200 Jahren finden die US-Präsidentschaftswahlen nach dem Mehrheitsprinzip statt. In keinem anderen Land beeinflusst neben den Stimmen der wahlberechtigten BürgerInnen noch so viele andere Faktoren das Wahlergebnis.

Das System der Präsidentschaftswahlen in den USA und die Unterschiede zum österreichischen Wahlsystem werden in diesem Themenbereich aufgezeigt.

  • Wie lange dauert eine Amtsperiode eines/r US-PräsidentIn?
  • Welche Funktionen hat der/die PräsidentIn der USA inne?
  • Wie unterscheiden sich die Aufgaben zu denen des/r österreichischen BundespräsidentIn?
  • Wer ist wahlberichtigt in den USA und seit wann?
  • Was ist das Repräsentantenhaus?
  • Was ist ein Kongress?
  • Warum werden in den USA Sheriffs gewählt?
  • Hat die amerikanische Politik Einfluss auf das österreichische politische System?

Der Präsident der USA - bisher gab es noch nie eine Frau als Präsidentin - ist nicht nur Staatsoberhaupt und Regierungschef, sondern auch oberster Verwaltungschef der gesamten Bundesbürokratie, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und höchster Diplomat. Das Präsidentenamt ist somit die wirtschaftliche und politische Schaltzentrale der USA. Als Regierungschef erfüllt der Präsident vergleichbare Funktionen wie der/die österreichische BundeskanzlerIn, d.h. er bestimmt die Richtlinien der Politik und trifft politische Entscheidungen im innen- und außenpolitischen Bereich.

Die US-Präsidentschaftswahlen finden seit 200 Jahren nach dem Mehrheitsprinzip statt, was bedeutet, dass der/die KandidatIn mit den meisten Stimmen gewählt ist. Wahlberechtigt sind alle AmerikanerInnen, die das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten oder dem District of Columbia (Washington D.C.) haben. Für das Präsidentenamt kann theoretisch jede/r gebürtige US-AmerikanerIn kandidieren, der/die mindestens 35 Jahre alt ist und seit 14 Jahren den Wohnsitz in den USA hat. Die Verfassung der Vereinigten Staaten sieht alle vier Jahre die Neuwahl des/r PräsidentIn vor. Die Amtszeit beschränkt sich seit 1947 auf maximal zwei Amtszeiten. Eine Wiederwahl ist somit nur einmal möglich, allerdings ist es erlaubt, im Falle einer gescheiterten Wiederwahl später nochmals anzutreten. Das Verfahren für die Wahl des/r PräsidentIn und VizepräsidentIn fängt jedoch schon lange vor dem eigentlichen Wahltag an.

Der Nominierungsprozess innerhalb der politischen Parteien beginnt offiziell mit den ersten Vorwahlen und parteiinternen Versammlungen auf Bundesstaatsebene, die in der Regel im Februar des Wahljahres stattfinden. Bei diesen Vorwahlen und parteiinternen Versammlungen werden KandidatInnenlisten gewählt, die zumeist zur Unterstützung bestimmter KandidatInnen dienen, um den Bundesstaat bei nationalen Parteitagen zu vertreten.

Bei den nationalen Parteitagen, die traditionellerweise im Sommer stattfinden, stimmen die Delegierten der Bundesstaaten über die PräsidentschaftskandidatInnen ihrer Partei ab.

Am Wahltag - dem ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November des Wahljahres - haben volljährige BürgerInnen, die die notwendigen Voraussetzungen zur Wahlberechtigung in ihrem Bundesstaat erfüllen (beispielsweise sich für die Wahl registrieren zu lassen), die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Der/die PräsidentIn wird jedoch formal nicht durch eine direkte allgemeine Wahl gewählt. Die Verfassung sieht einen indirekten allgemeinen Wahlprozess im sogenannten Wahlmännerkollegium vor. Das bedeutet, alle wahlberechtigten AmerikanerInnen wählen einen Wahlmann (Elector), der dann in Vertretung des Volkes den/die PräsidentIn wählt.